*Musik* Liebe

Angehörige der FAU liebe Studis meine sehr verehrten Damen und Herren ich freue mich sehr dass Professor Dr. Hans Kudlich

der Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht Strafprozessrecht und Rechtsphilosophie

an unserer FAU heute sich die Zeit nimmt mit mir über

rechtliche Aspekte der Corona Pandemie und des Shut downs

zu sprechen Lieber Hans herzlich willkommen wie geht es dir ? Hallo lieber Achim mir

geht es soweit gut ich freue mich dich zu sehen Prime ich sehe du bist im

Büro das heißt du bist schon im digitalen Semester angekommen und betreust

deine Studierenden vom Monitor aus Genau also die erste Vorlesung startet morgen

aber wir haben natürlich jetzt in den letzten Wochen schon einiges

vor produziert sozusagen weil es auch für uns alle eine Umstellung ist aber wir sind glaube ich auf einem gutem

Weg Spannender Tag lieber Hans eine Frage kennt das

BGB überhaupt Pandemien ? Ich

bin zwar kein Zivilrechtler bin mir aber sehr sicher dass das BGB genauso wie das Strafgesetzbuch den

Begriff Pandemie nicht kennt Das liegt daran dass wir in

unseren Begrifflichkeiten etwas höhere Abstraktionsebenen haben also wir überlegen uns

zum Beispiel wenn es eine Vorschrift gibt gegen Körperverletzung ob das Anhusten eines

Kranken also durch den Kranken vielmehr eine Straftat sein könnte

aber wir haben jetzt den Begriff und das spezielle Phänomen Corona oder Pandemie nicht

in den Gesetzestexten Es gibt eine ganz interessante Ausnahme in

meinem Bereich man hat tatsächlich ganz kurzfristig eine einjährige Sonderregelungen geschaffen

dass die Pause zwischen verschiedenen Verhandlungstagen bei Straf Verhandlungen länger

sein dafür aufgrund von Corona Schutzmaßnahmen und ansonsten sind

aber natürlich Pandemien eine spezielle Domäne des Infektionsschutz Rechts Was

genau regelt das Infektions Schutzrecht ? Also wir haben

ein deutsches Infektionsschutzgesetz und wir haben in den Bundesländern verschiedene Rechtsgrundlagen

die das ergänzen und hier wird also alles geregelt im Zusammenhang mit ansteckenden

Krankheiten das geht also von der Frage der Zuständigkeit Was macht das Gesundheitsamt ?

Was macht das Robert-Koch-Institut ? über die Frage von Meldepflichten von

Statistiken die geführt werden bis hin eben auch das ist ja etwas was

momentan sehr stark diskutiert wird irgendwelche Sicherungsmaßnahmen die

angeordnet werden können Schutzmaßnahmen die angeordnet werden können Bund und

Länder haben ja sehr weitreichende Einschränkungen verabschiedet und

unser tägliches Leben ist dadurch sehr stark eingeschränkt und die Bürgerinnen und

Bürger beginnen auch sich dagegen zu wehren so haben einige schon

geklagt weil Abschlussprüfungen verschoben wurden weil Läden geschlossen

wurden oder weil eine Geburtstagsfeier im größeren Rahmen

nicht möglich ist Wie weit darf der Staat denn eigentlich in

das Leben der Bürger eingreifen zu Zeiten von Corona ?

Also im Grunde muss man 2 Fragen unterscheiden zum einen Was

ist rein technisch von diesen Gesetzen überhaupt vorgesehen ? Da gibt

es auch eine Diskussion ob nicht das Infektionsschutzrecht eigentlich ursprünglich mehr

Maßnahmen vor Augen hatte die sich an die Infizierten gerichtet haben also zu

sagen ihr müsst zu Hause bleiben und nicht alle anderen müssen auch zu Hause bleiben und selbst

wenn man sagt technisch kann das gemacht werden dann ist natürlich immer hier auch die Verhältnismäßigkeit zu

beachten Was bedeutet das ? Das bedeutet der Staat nach sozusagen nicht mit Kanonen

auf Spatzen schießen und das ist jetzt natürlich in der Situation hier sehr schwierig weil wir nicht genau

wissen Ist das jetzt ein Spatz oder ist das doch um in der Metapher zu bleiben der Vogel Roch

? Also durch diese Ungewissheit des Gefahrenpotenzials und

der Ausbreitung und so weiter ist das natürlich schwer zu beantworten aber ich denke solange die